In dieser Sendung beschäftigen wir uns mit der Haltung der deutschen Linken zur aktuellen Situation in der Ukraine. Dafür haben wir Redebeiträge der Informationsstelle Militarisierung von einer Kundegebung gegen die "Sicherheits"konferenz in München am vergangenen Wochenende aufgenommen und ein Interview mit Nick Brauns, Innenpolitikredakteur der Tageszeitung Junge Welt geführt.

Interview zur Haltung der Partei die Linke zur Ukraine mit Nick Brauns

Einen Einblick in innerlinke Debatten zur Ukraine gibt das Interview mit Nick Brauns. Nick Brauns ist Innenpolitikredakteur bei der Tageszeitung Junge Welt. er war 15 Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Ulla Jelpke für die Partei die Linke im deutschen Bundestag tätig. Im Interview erklärt er, warum sich die Partei die Linke in der aktuellen Situation objektiv auf Seite des Kriegskurses der NATO stellt und warum eine position der Äquidistanz so gefährlich ist. Nach seiner Auffassung ist es nötig wieder klar auf Liebknechts Feststellung zu orientieren: "Der Hauptfeind steht im eignen Land".

Redebeiträge von der Kundgebung gegen die "Sicherheits"konferenz

Anlässlich der sogenannten "Sicherheits"konferenz in München fanden in vielen Städten Proteste statt, so auch in Tübingen. In der Sendung spielen wir zwei Redebeiträge von Christoph Marischka und Jürgen Wagner. Jürgen Wagner macht deutlich, warum die russischen Forderungen entgegen der aktuellen NATO Kriegspropaganda durchaus berechtigt sind. Er macht deutlich, dass es notwendig ist den Hintergrund des aktuellen Konfliktes zu benennen : Die kontinuierliche Osterweiterung der NATO stellt einen vielfachen Vertragsbruch dar. Ein Putsch in der Ukraine, unter massiver Beteiligung faschistischer Kräfte, wurde von NATO Kräften unterstützt. Er fasst zusammen: "Wir sind wieder mitten im kalten Krieg".

Auch ein Grußwort von Heike Hänsel wurde verlesen. Sie selbst war bei den Protesten in München und machte in dem Grußwort klar, dass es bei der sogenannten "Sicherheits"konferenz nie um Sicherheit ging. Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Rüstungskonzernen und Geheimdiensten. Hinter verschlossenen Türen werden Rüstungsgeschäfte geschlossen - selbstverständlich auch in Diktaturen, die für permanente Menschenrechtsverletzungen bekannt sind. NATO bedeutet Krieg.

Christoph Marischka beschreibt das sich immer wieder wiederholende Spiel der Großmächte, das immer wieder zu einer Eskalation führt. Er erklärt die Entscheidung, warum es, auch wenn es sich um einen zwischenimperialistischen Konflikt handelt, Aufgabe der deutschen Friedensbewegung ist, vor alllem und zu allererst die deutsche Kriegspolitik zu kritisieren und konkret zu stören. Während wir täglich Meldungen hören, wie Russland seine Truppen auf dem eigenen Gebiet nach Willen deutscher Politiker:innen verschieben sollten, bleiben die Truppenbewegungen der NATO hier meist ungenannt. Mari benennt den Zynismus der Großmachtspolitik, für den immer die Zivilbevölkerung den Preis zahlt - und das heißt auch wir sind es, die diesen Preis zahlen. Mari fordert: Schluss mit Imperialismus, Abrüstung statt Aufrüstung!

Grußwort Heike Hänsel

Download (3,83 MB)
Gruswort_Heike_Haensel.mp3

Redebeitrag Christoph Marischka (IMI)

Download (6,84 MB)
Redebeitrag_Christoph_Marischka.mp3

Redebeitrag Jürgen Wagner (IMI)

Download (4,76 MB)
Redebeitrag_Juergen_Wagner.mp3

Interview Nick Brauns gekürzt

Download (20,2 MB)
Interview_Nick_Brauns_gekuerzt.mp3

Interview Nick Brauns ganze Länge

Download (27,82 MB)
Interview_Nick_Brauns.mp3