Nach dem Mord an George Floyd am 25. Mai durch einen Polizisten gab es weltweit Proteste gegen rassistische Polizeigewalt und gegen rassistische Strukturen in der Gesellschaft. Auch wenn im Fokus der derzeitigen Debatte die rassistische Polizeigewalt in den USA steht: Auch in Deutschland gibt es rassistische Polizeistrukturen, auch in Deutschland erfahren Schwarze Menschen und People of Colour Gewalt durch die Polizei, auch in Deutschland sterben insbesondere Schwarze Menschen und People of Colour in Polizeigewahrsam oder durch Polizist:innen.

Alex und Martin von der Informationsstelle Militarisierung haben eine IMI-Analyse zu Rassismus, Polizei und Militariserung derselben in den USA und Deutschland verfasst.

Im Interview mit Radio Antimilitarista haben wir mit Alex über die Zustände bei der deutschen Polizei gesprochen.Auch in Deutschland schreitet eine Militariserung der Polizei voran, was sich an der Ausstattung der Polizei zeigt, aber auch an den immer weitergehenden Befugnisse durch die neuen Polizeigesetze.

 

Ebenfalls haben wir mit ihm über das im Berliner Senat verabschiedete Antidiskriminierungsgesetz gesprochen, welches Betroffenen von Diskriminierung durch die Polizei eine rechtliche Klage erleichtern soll. Dies hat bei einigen Landesverbänden der Polizei heftigen Widerstand hervorgerufen, obgleich es eine minimale Hilfe bei Übergriffen durch  die Polizei darstellt. Denn Rassismus ist innerhalb der Polizei ein strukturelles Problem, wie zahlreiche unaufgeklärte Morde z.B. innerhalb von Gefängnissen an POCs zeigen, aber auch Racial Profiling sowie die immer wieder offengelegten rechten Verbindungen innerhalb der Polizei.

 

Es daher selbsterklärend, dass sich POCs und Schwarze neben anderen von der Polizei diskriminierten Gruppen nicht von der Polizei geschützt, sondern bedroht fühlen-auch in Deutschland.
Für Alex heißt es daher auch aus antimilitaristischer Sicht, Schwarzen und POCs endlich mehr Gehör zu schenken und in einen antimilitaristischen Diskurs einzubinden.

Samantha ist aktiv bei Black Visions und Voices in Tübingen und hat bei der Demo für George Floyd am 6. Juni eine Rede gehalten.

Darin wiederholte sie noch einmal sehr eindrücklich die letzten Worte von George Floyds. Sie berichtet über den  alltäglichen Rassismus in Deutschland und kritisiert die rassistischen Polizei- und staatlichen Strukturen - auch in Tübingen.
So gibt es bei den Tübinger Erstaufnahmeeinrichtungen eine „Liste der Auffälligen“, die dann isoliert am Stadtrand untergebracht werden sollen. Zudem werden Männer aus dem Raum der westlichen Sahara zu „freiwilligen“ DNA-Abgaben gedrängt.

Bei IMI-Aktuell geht es dieses Mal um Adbusting im Verfassungsschutzbericht, die Situation in Mali, die USA, aber auch um rechte Umtriebe in der Bundeswehr u.a.

IMI-Aktuell von Juni

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Rede von Samantha bei der Demo in Tübingen am 6. Juni

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Interview mit Alex zur Militarisierung der Polizei und rassistischen Polizeistrukturen in Deutschland

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