Die Bundeswehr und das Virus

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Die Bundeswehr und das Virus

Miri Watson
Do, 16.04.2020
22:33
Info, Politik

60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch fanden am Osterwochenende in zahlreichen Städten Aktionen statt - wenn auch coronabedingt anders als geplant. Denn gerade auch in Zeiten der Pandemie und der Krise gibt es Grund genug für antimilitaristischen Protest: Die Auslandseinsätze sind nicht unterbrochen, in den letzten Tagen wurden zahlreiche Kriegseinsätze in Afrika, im Nahen und und Mittleren Osten und in Zentralasien verlängert und ausgeweitet, die Rüstungsausgaben steigen ebenso wie die Waffenexporte. Und mit dem 32 000 Soldat_innen umfassenden "Corona-Einsatz" hat, begleitet von einer massiven Image-Kampagne, der größte Inlandseinsatz der Bundeswehr begonnen.

Ostermarsch 2020

Anlässlich des Ostermarschs spazierten am Samstag ca. 20 Spaziergänger_innen in Tübingen mit Friedensfahnen, Schildern und Transparenten an der Steinlach entlang, einen Sicherheitsabstand von zwei Metern und mehr einhaltend. Als die Gruppe nach ca. 30 Minuten an einer Brücke kehrt machen wollte, wurde sie von mehreren Polizeiwagen sowie dem Ordnungsamt angehalten. Erst zu diesem Zeitpunkt konnte der 2m-Abstand dann teilweise nicht mehr gehalten werden bzw. wurde er von den Beamten nicht eingehalten. Als eine Spaziergängerin einen Beamten darauf ansprach, dass die Polizei selbst den 2m-Abstand nicht wahrt, entgegnete dieser, dies sei rechtens, da es sich bei der Polizei um einen systemrelevanten Beruf handele, der von der Anweisung nicht betroffen ist. Bleibt zu hoffen, dass auch der Covid-19 Erreger über diese Regelung informiert ist. Die offenbar Corona-immunen Beamten nahmen die Personalien von 15 Teilnehmern auf und erteilte ihnen Platzverweise. Außerdem wurden sie wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Verordnung des Landes angezeigt.Die Teilnehmer müssen nun mit einem Bußgeld zwischen 100 und 1000 Euro rechnen.

Kriegsrhetorik und Pandemie

In letzter Zeit verwenden gerade diejenigen die das Wort "Krieg" immer dann konsequent meiden, wenn es um Militäreinsätze geht, die Metapher eines "Krieges gegen den Virus" oder eines "gemeinsamen Feindes", gegen den jetzt "alle zusammen stehen müssten". Diese Behauptung erweist sich jeden Tag aufs Neue als Lüge. Nicht nur, dass Großmachtstreben auch in Zeiten der Pandemie unverändert fortgesetzt wird, diese Rhetorik verschleihert auch konsequent die Ursachen dieser Krise. Wir zitieren dazu aus einem Artikel von Peter Schwarz.

"Corona-Einsatz" der Bundeswehr im Innland

In dieser Sendung ist außerdem ein ausführlicher Beitrag zum "Corona-Einsatz" der Bundeswehr. Der Spiegel veröffentlichte einen Bericht zu einem internen Papier des "Verteidigungs"ministeriums. Geplant ist demnach der Einsatz von rund 15.000 SoldatInnen. 6.000 Soldat*innen für die nicht weiter definierte „Unterstützung der Bevölkerung“, 2.500 Logistiksoldat*innen mit 500 Lastwagen für „Lagerung, Transport, Umschlag“ und 18 Dekontaminationsgruppen mit etwa 250 Soldat*innen der ABC-Abwehr für Desinfektionsaufgaben vorgesehen. Darüber hinaus sollen allerdings auch über 6.000 Soldat*innen, 5.500 für „Absicherung/Schutz“ und 600 Militärpolizist*innen der Feldjäger für „Ordnungs-/Verkehrsdienst“ einsatzbereit gemacht werden. Dazu kommen nach neueren Berichten 17 000 SoldatInnen im Sanitätsdienst. Am 3. April war dann offizieller Start des "Corona-Einsatzes" der BW im Inneren. Mit insgesamt 32.000 SoldatInnen ist dies größte Einsatz der BW in der dt. Nachkriegsgeschichte und damit auch der größte Fall militärisch- ziviler Zusammenarbeit.

Martin, der auch eine IMI-Analyse zu dem Thema erarbeitet hat, erklärt genauer was dieser Einsatz eigentlich umfasst, wie er aufgebaut und strukturiert ist und aus antimilitaristischer Sicht daran zu kritisieren ist. Ergänzt wird der Beitrag unter anderem mit Texten von Johannes Stern, der auf der World Socialist Website mehrere Artikel zu dem Thema veröffentlicht hat.

IMI-Aktuell

Zuletzt gibt es in der Rubrik "IMI-Aktuell" eine Auswahl von Meldungen zu Militarismus und Antimilitarismus. Darunter: Waffen, die eine Sonderproduktionsgenehmigung als "lebensnotwendige Güter" erhalten, Bischöfe die dagegen protestieren und eine militärische Großübung, die ihre Kosten vervielfacht ohne überhaupt stattgefunden zu haben.