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PESCO - Die "schlafende Schönheit des Lissabon-Vertrags" oder das militaristische Herz der EU

Eine der wichtigsten und folgeschwersten Entwicklungen der EU in den letzten Jahren im militärischen Bereich ist das Projekt "PESCO". "PESCO" steht für Permanent Structured Cooperation, auf deutsch also die "Ständige Sturkturierte Zusammenarbeit". Um diesen Versuch einen deutsch-französisch dominierten europäischen Militär- und Rüstungskomplex auszubauen und die Großmachtstellung der EU in der Welt durchzusetzen geht es in dieser Sendung.

Ein Superlativ jagte den anderen, als fast alle EU-Staaten im November 2017 ihre Bereitschaft bekundeten die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" ins Leben zu rufen. „Heute ist ein großer Tag für Europa”, bejubelte die heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorgang.1 Auch die damalige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von „einem historischen Moment für die europäische Verteidigung.“2Komplett im Pathos versank aber von der Leyens Vorgänger als Kommissionschef, Jean-Claude Juncker, als er anmerkte: „Sie ist erwacht, die schlafende Schönheit des Lissa-bon-Vertrags.

Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI)  hat eine ausführliche Studie zur PESCO erarbeitet(IMI Studie). Er erklärt im Interview wie die PESCO entstand, inwiefern die hier eingeführte Sanktionierungspolitik bei "zu geringen" Rüstungsasgaben einen grundlegenden Wandel der EU-Militärpolitik bedeutet, warum ein Aufrüstungsprojekt wie die PESCO immer auch mit gesteigerten Rüstungsexporten einhergeht und wie in der PESCO Großmachtstreben und Profitinteressen Hand in Hand gehen.

In der Rubrik IMI Aktuell gibt es unter anderem Kurznachrichten von der Münchner "Sicherheits"konferenz die vom 14. - 16. Februar in München stattfand, Verkehrsmeldungen zum militärischen Großmanöver Defender 2020 und Infos zu den neuen Kaffeevollautomaten der Bundeswehr.


Audio

IMI Aktuell Februar

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Beitrag PESCO

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