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Neuwahlen in Peru

Nachdem im September letzten Jahres der peruanische Kongress aufgelöst wurde, fanden am vergangenen Wochenende die Neuwahlen statt. Doch was sind die Hintergründe dieser Neuwahlen und wie liefen sie ab?

Am gestrigen Sonntag, dem 26. Januar 2020, wurde der Kongress in Peru gewählt. Der peruanische Präsident, Martín Vizcarra, hat am 30. September des vergangenen Jahres den Kongress aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen. Grund für diese Auflösung war ein bereits länger andauernder Streit zwischen dem Kongress und dem Präsidenten bei der Auswahl der Mitglieder des peruanischen Verfassungsgerichts. Der bisherige Kongress war nämlich mehrheitlich oppositionell.

In der Regel finden die Kongress- und Präsidentschaftswahlen in Peru alle fünf Jahre statt - entsprechend wären nach dem normalen Rhythmus die nächsten Wahlen im April 2021. Dieser Rhythmus wird auch beibehalten, weswegen der gestern neugewählte Kongress nur für anderthalb Jahre bestehen wird.

Der peruanische Kongress umfasst 130 Abgeordnete. Jede Region in Peru darf je nach Einwohnerdichte entsprechend viele Abgeordnete stellen - bspw. stellt die 10-Millionen-Stadt Lima allein 36 Abgeordnete.

Ein großer Unterschied zu den deutschen Wahlen ist die vorgeschriebene Wahlpflicht in Peru. Daher müssen auch Peruaner*innen im Ausland zur entsprechenden Botschaft gehen, um dort ihre Stimme abzugeben. Ansonsten drohen Geldstrafen und die Sperrung des Ausweises, die u. a. zu Einschränkungen bei Geldtransaktionen führen kann.

Dazu verfügt Peru über eine große Parteienlandschaft. Jede Person hat die Möglichkeit, für zwei Abgeordnete einer Partei zu stimmen.

Als Wahllokale dienen die öffentlichen Schulen in ganz Peru. Dazu gehört auch die Schule "Fe y Alegría No. 17" in Villa El Salvador, der peruanischen Partnerstadt von Tübingen.

Am Ende haben es zehn Parteien in den Kongress geschafft, wozu man sagen muss, dass es auch in Peru die 5 %-Hürde gibt. Die stärkste Partei ist die "Acción Popular" mit insgesamt 10,1 %. Die weiteren Parteien bewegen sich zwischen 5 % und 9 % - allgemein sind die Wahlergebnisse dieses Mal sehr ausgeglichen ausgefallen. "Acción Popular" kann eger als zentral-rechte Partei eingeordnet werden. Der Kongress selbst ist insgesamt auch eher zentral orientiert.


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