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Mai 2019 November 2022


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„Quis custodiet ipsos custodes?“ - „Wer bewacht die Wächter?“

Nicht erst seit George Floyds Ermordung durch einen amerikanischen Polizisten den Fokus auf das Thema gelenkt hat, gibt es immer wieder gibt es Berichte über deutsche Polizist*innen, die schwarze Menschen besonders im Visier haben. Oury Jalloh mag nur das berühmteste Beispiel von rassistischer Polizeigewalt sein, das einzige ist es nicht. Ein Überblick über die möglichen Ursachen dieser Ungleichbehandlung und über die Strukturen, die sie weiter aufrecht erhält.

„Quis custodiet ipsos custodes?“ - „Wer bewacht die Wächter?“
Auf demokratische Staaten übertragen, bedeutet dieses alte lateinische Sprichwort die Forderung nach einer legitimierenden Kontrolle staatlicher Exekutivgewalt. Das heist: eine unabhängige Überwachung der Polizei um denjenigen eine Möglichkeit zu geben sich zu wehren, die zu Unrecht verfolgt werden.

Ein Grundsatz, der einleuchtend und logisch scheint, der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und dem EU-Kommissar für Menschenrechte (EUKM) nach bestimmten Kriterien von seinen Mitgliedsstaaten gefordert wird. Und der von vielen EU-Mitgliedsstaaten umgesetzt wurde. Nicht so von Deutschland.

In Deutschland kontrolliert sich die Polizei selbst. Bei Anzeigen gegen Polizist*innen ermitteln Beamt*innen gegen ihre Kolleg*innen aus anderen Diensstellen. Die Hierarchie ist linear von unten nach oben direkt ans jeweilige Landesinnenministerium, also in höchste politische Kreise, angeschlossen.

Besonders migrantisierte Menschen leiden unter diesem System. Einerseits verfügen sie oft nicht über die finanziellen Mittel, um die bestehende, ohnehin schon mangelhaften rechtlichen Mittel auszuschöpfen, andererseits geraten sie durch "Racial Profiling" besonders oft in den Fokus der Beamt*innen. Insbesondere, wenn diese rassistisch eingestellt sind.

Der Beitrag behandelt zum einen Opfergeschichten und ihre Erfahrungen, die psychischen Folgen, die sie zu erleiden haben. Zum anderen beleuchtet er die Mechanismen innerhalb der Polizei, die den strukturellen Alltagsrassismus und seine Folgen aufrecht erhalten. Die Corpsgeistmentalität, Mobbbing, Drohungen und die juristische Folgen für Polizist*innen, die auspacken.


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Rassistische_Polizeigewalt.mp3





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