Der Name der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex ist zum Synonym für den problematischen Umgang der EU mit Flüchtlingen an ihren Außengrenzen geworden. Wie Frontex entstanden ist und warum die Agentur nicht allein verantwortlich gemacht werden kann, könnt ihr in diesem Beitrag nachhören.

Auf dem Plac Europejski in Warschau hat die Europäische Grenzschutzagentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, besser bekannt als "Frontex", ihren Sitz. Seit dem 3. Oktober 2005 werden von hier aus unterstützende Operationen an den Außengrenzen der EU eingeleitet.

Die Vorgeschichte der Agentur beginnt bereits in den 1980er Jahren. Im Schengener Abkommen wird zwischen der Bundesrepublik, Frankreich und den Benelux-Staaten der allmähliche Abbau der Personenkontrollen an den inneren Grenzen vereinbart. Dies wird jedoch von einigen Politikern nicht nur als Chance, sondern auch als Risiko begriffen. Sie fordern eine stärkere Sicherung der Außengrenzen, um die länderübergreifende Kriminalität einzudämmen. Das Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) von 1990 gibt diesen Forderungen nach und legt eine Reihe von Ausgleichsmaßnahmen fest. Dazu gehören unter anderem auch gemeinsame Einreisevorschriften für Drittstaatenangehörige. Mit dem Vertrag von Amsterdam 1998 werden beide Schengener Abkommen in das EU-Recht übernommen.

Mit Frontex gibt es nun zum ersten Mal eine Behörde, die sich explizit mit dem Schutz der Außengrenzen der EU befasst. Die Agentur ist in drei Abteilungen unterglieder: Operationen, Fähigkeiten und Verwaltung. Im Bereich Operationen werden die gemeinsamen Einsätze der Grenzpolizeien aufeinander abgestimmt und Risikoanalysen erstellt. Die Abteilung Fähigkeiten kümmert sich um Forschung und Training. Die Verwaltung dagegen ist wie in jeder Firme für die Finanzen, das Personal und die IT zuständig.

Frontex ist jedoch nur ein unterstützendes Medium, das heißt, die Agentur muss erst von einem Mitgliedsstaat angefordert werden, bevor sie aktiv werden kann. Dann jedoch kann sie auf die Grenzpolizeien der jeweiligen Staaten zurückgreifen. Dafür hat die Agentur das Europäische Patrouillennetzwerk (European Patrols Network) gegründet. Auch die Bundesregierung beteiligt sich jährlich mit circa 100 Beamten und Beamtinnen an solchen Einsätzen.

Das Einsatzgebiet von Frontex umfasst insgesamt 12.000 Kilometer Landgrenze und 45.000 Kilomenter Seegrenze. Hauptsächlich konzentriert sich die Arbeit von Frontex aber auf das Mittelmeer und die östlichen Landgrenzen, zum Beispiel in Griechenland. Eine der bekanntesten Operationen ist sicherlich "Operation Triton", der unterstützende Einsatz der italienischen Regierung im Mittelmeer. Diese Operation wurde gerade erst bis Ende 2015 verlängert.

Doch es gibt auch viel Kritik an Frontex. So wird der Agentur vorgeworfen die Menschenrechte nicht ausreichend zu achten. Bei mehreren Einsätzen im Mittelmeer und an der griechischen Grenze, sollen Flüchtlinge zur Umkehr gezwungen worden sein, ohne das ihr Status überprüft worden war. Außerdem sammelt die Agentur sehr viele Daten, um daraus Informationen über Flüchtlingsströmungen zu erhalten. Dafür sind alle EU-Mitgliedsstaaten in einem europaweiten Überwachungsnetzwerk namens Eurosur zusammengeschlossen. Für die vierteljährlichen Risikoanalysen, die Frontex erstellt, werden zudem Daten und Statistiken von Polizeioperationen aus ganz Europa gesammelt und ausgewertet.

Aus diesen Gründen fordern viele Menschenrechtsorganisationen die Abschaffung von Frontex.

 

 

 

 

 

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