Unter dem Motto „Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung“ fand der 26. Kongress der Informationsstelle Militarisierung in diesem Jahr am 19. und 20. November 2022 in der Tübinger Herrmann-Hepper-Halle statt. Den Abschluss bildete eine Podiumsdiskussion zum Thema: Die Zeitenwende und die Folgen – Herausforderung für die sozialen Bewegungen

Auf dem abschließenden Podium unter dem Titel „Die Zeitenwende und die Folgen – Herausforderung für die sozialen Bewegungen“ saßen Norbert Heckl, der stellvertretende Bezirksvorsitzende von verdi, Milica Kurtovic, eine Klimaaktivistin der Gruppe Ende Gelände, Malte Lühmann, IMI-Beirat und Aktivist aus Kassel, Tobias Pflüger, IMI-Vorstand und ehemals verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke sowie Thomas Haschke, seit längerem gegen die Rekrutierungsbemühungen der Bundeswehr aktiv und v.a. bei der DFG-VK in Stuttgart organisiert.

Es ging v.a. um verbindende Elemente der Gruppen und darum, wie es gelingen könnte, die jeweiligen Kämpfe zusammenzuführen. Norbert Heckl betonte, die Gewerkschaften stünden traditionell an der Seite der Friedensbewegung. Kritik seitens der Klimaaktivistin Milica Kurtovic, die Gewerkschaften seien in manchen Fragen zu moderat, konterte er mit der Feststellung, die Beschäftigten fühlten sich teilweise auch von Klimaaktivist*innen angegriffen. Dennoch sei es wichtig, den Schulterschluss zu suchen. Auch die Klimaaktivistin sah starke Gemeinsamkeiten zwischen den auf dem Podium vertretenen Bewegungen und die Notwendigkeit, Kämpfe gemeinsam zu führen.

Malte Lühmann betonte, ein verbindendes Element der Bewegungen müsse auch die Forderung nach Vergesellschaftung großer Konzerne, v.a. im Energie-, Automobil- und Rüstungsbereich sein. Er wies darauf hin, dass es oft einfacher und wirkungsvoller sei, sich auf lokaler Ebene zu organisieren und hier auch entsprechende Bündnisse zu schmieden.

Tobias Pflüger äußerte sich v.a. zu internen Problemen der Friedensbewegung: Seit dem russischen Angriff sei zu beobachten, dass häufig entweder die Rolle der NATO ausgeblendet oder der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands verharmlost werde. Die Friedensbewegung müsse aber den Angriffskrieg als völkerrechtswidrig benennen und diesen genauso kritisieren wie sie dies bei den Kriegen des Westens gemacht habe. Gleichzeitig müsse die Friedensbewegung aber auch die Rolle der NATO und die Lieferung schwerer Waffen kritisieren. Eine Friedensbewegung, die für Waffenlieferungen auf die Straße gehe, hätte diese Bezeichnung nicht verdient.

Thomas Haschke betonte, man müsse neben den Problemen der Friedensbewegung auch die erfolgreichen Aktionen sehen: Beispielsweise sei es in den letzten Jahren stets gelungen, den Tag der Bundeswehr massiv zu stören und der Bundeswehr die Show zu vermiesen. Es gebe viele Möglichkeiten, gegen das Militär aktiv zu werden. Er lade alle herzlich ein, dies gemeinsam zu tun.

Podium: Die Zeitenwende und die Folgen – Herausforderung für die sozialen Bewegungen

Download (201,04 MB)
PODIUM_zum_IMI_2022_Abschluss.mp3