Unter dem Motto „Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung“ fand der 26. Kongress der Informationsstelle Militarisierung in diesem Jahr am 19. und 20. November 2022 in der Tübinger Herrmann-Hepper-Halle statt. Panel 5 trug den Titel: Auf dem Weg zum Rüstungskomplex: Das Handbuch Rüstung

„Auf dem Weg zum Rüstungskomplex: Das Handbuch Rüstung“ nannte sich das von IMI-Vorstand Andreas Seifert bestrittene Panel. Die Entwicklung der Rüstungsindustrie aus einer industriepolitischen Perspektive stand im Zentrum des Beitrags. Seit dem Wegfall der Ost-West-Konfrontation Anfang der 1990er Jahre habe sich die Rüstungsindustrie umorientiert – sie sei nicht nur kleiner geworden, auch die Schwerpunkte der Produktion hätten sich von schwerem Geräte und Waffen zu einer High-Tech-Orientierung hin verschoben. Sie zeichne damit auch den Umschwung der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee hin zu einer globalen Interventionsarmee nach.

In den letzten 20 Jahren sei bei steigendem Bundeswehretat immer weniger reales Material beschafft worden – immer weniger für immer mehr Geld. Mit den schuldenfinanzierten 100-Milliarden-Sondervermögen werde diese Entwicklung nicht rückgängig gemacht, vielmehr entpuppe sich bei näherem Besehen das Programm als ein Versuch, Industriepolitik und Aufrüstung miteinander zu verbinden. Von den 100 Mrd. würden nur wenige größere Unternehmen profitieren, die mit Zukäufen weiter gewachsen wären.

Das Programm werde genutzt, um den fragmentierten Rüstungsmarkt zu verschlanken, was zwar schon seit Jahren versucht worden sei, aufgrund nationaler Vorbehalte jedoch nicht erfolgreich gewesen wäre. Die (Groß-)Industrie werde weiter dadurch unterstützt, dass Prozesse der Beschaffung verkürzt werden sollen und indem die bisherige keinesfalls restriktive Rüstungsexportpraxis auch durch eine entsprechend offene Gesetzgebung abgesichert werde. Der Ukrainekrieg biete die Folie, vor der „endlich“ die Hürden bei der Umgestaltung des Rüstungsmarktes beseitigt werden könnten und liefere mit dem 100-Mrd.-Programm auch den finanziellen Rahmen, dies voran zu treiben.

Hingewiesen wurde auf die drei Publikationen, die im Kontext der IMI 2022 erschienen sind. Jürgen Wagners Buch „Im Rüstungswahn“ der Ausdruck-Schwerpunkt Rüstung in der Septemberausgabe, sowie das Handbuch Rüstung – womit die IMI Material für eine informierte Debatte über den Komplex Rüstung bereitgestellt hat.

Auf dem Weg zum Rüstungskomplex: Das Handbuch Rüstung (Andreas Seifert)

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Auf_dem_Weg_zum_Ruestungskomplex_Das_Handbuch_Ruestung.mp3