Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hielt ihren jährlichen Kongress 2020 im Radio und in digitaler Form. Inhaltlich sollte das Handeln von Institutionen der „sogenannten Sicherheitspolitik“ genauer in den Blick genommen werden. Beim Panel „Die Bundeswehr als Coronaprofiteur“ berichtet der Referent Martin Kirsch wie die Bundeswehr durch die Corona-Pandemie ihr Image aufbessert. Außerdem erklärt Tobias Pflüger wieso Corona die deutsche Aufrüstung antreibt und beschleunigt.

Das zweite Panel des IMI-Kongress eröffnete Martin Kirsch (IMI-Beirat) mit einer Betrachtung des Inlandseinsatzes der Bundeswehr im Rahmen der Corona-Pandemie. Mit einem historischen Kontingent (20.000 Soldat*innen) posiere das deutsche Militär als Katastrophenhelfer. Das diente unmittelbar nicht nur dem Ausbau und der Beübung sonst lahmender Bundeswehr-Strukturen, sondern auch der Polierung des beschädigten Images.

Neben einer effektiven und überaus sichtbaren Werbekampagne für eine angeschlagene Berufsarmee, wurde hier versucht unter dem Vorwand der Amtshilfe durch militärische Kräfte quasi staatliche Zwangsmaßnahmen durchsetzen zu lassen.

Im zweiten Teil des Panels referierte Tobias Pflüger (IMI-Vorstand, MdB) über Corona-Konjunkturprogramme als Umverteilung. Er stellte dar, wie die aktuelle Corona-Pandemie von der Bundesregierung genutzt wird, um viele neue und immens teure Rüstungsprojekte durchzuwinken, die bei höherer medialer Aufmerksamkeit bei der Bevölkerung potentiell auf Unmut stoßen würden.

Der Referent erklärte weiterhin, wie erhebliche Mittel aus dem Corona-Paket zur Wirtschaftsförderung für militärische Projekte abgerufen wurden. Geschlossen wurde mit einem Fazit darüber, dass Corona momentan als Brandbeschleuniger für die deutsche Aufrüstung wirkt.

Vortrag von Martin Kirsch zum Nachhören

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Vortrag von Tobias Pflüger zum Nachhören

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Fragerunde zum Nachhören

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