Im Rahmen der Menschenrechtswoche wurde eine Online-Diskussion zum Thema "Pressefreiheit" abgehalten.

Der Verein Menschenrechtswoche Tübingen hatte sich dieses Jahr mit seinen Partnern auf das Thema der Digitalisierung und die moderne Welt spezialisiert. Eines der dabei angesprochenen Themen war die Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit, vor allem in Osteuropa und der ehemaligen Sovjet-Union.

In Ungarn gibt es ein Gesetz, welches die Verbreitung von "Fake News" im Kontext Corona stoppen soll. Die Realität ist aber, dass dieses Gesetz von der ungarischen Regierung verwendet wird, um Journalisten und News-Outlets zu zensieren, welche Anti-Regierungs-Positionen einnehmen. In Serbien wurde eine Journalistin verhaftet, weil sie ehrliche und korrekte Reportage des Mangels an Hygieneartikeln betrieben hatte. In Slovenien werden regelmäßig freie Journalisten von der Regierung angegriffen.

In Armenien wird Journalisten verboten, Nachrichten zu verbreiten, welche Hysterie verursachen können. Diese Unterdrückungen existierten schon vor der Pandemie, jetzt wird Covid aber ausgenutzt, um effizienter die freie Presse zu unterdrücken. Russland hat viele Gesetze gegen Journalisten, welche durch die Pandemie von Geldstrafen zu mehrjährigen Haftstrafen erhöht wurden.Der Lockdown ist auch ein Problem. Anti-Regierungs-Journalisten in Aserbaidschan werden unter Hausarrest gehalten, und weil jede kabellose Verbindung von der Regierung kontrolliert wird, können sich Journalisten nicht austauschen.

In Deutschland ist es gesetzöich deutlich fairer, dafür werden deutsche Journalisten aber oft aus der Bevölkerung attackiert. Man demonstriert gegen angebliche Fake-News, motiviert durch Verschwörungsmythen, von allen Richtungen des politischen Kompasses. Teilweise wurden Journalisten sogar schon physisch attackiert.

Die Pandemie wirft ganz neue Probleme in dieser Thematik auf. Man muss vorsichtig sein, dass uns nicht mehr Rechte genommen werden, als absolut notwendig für das Überstehen des Virus.

Diskussion zur Pressefreiheit

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