Der jährliche Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI e.V.) widmete sich im November 2017 dem „Krieg im Informationsraum“. Anlass für das Thema war die Aufstellung des neuen Bundeswehr-Kommandos "Cyber und Informationsraum" (CIR) im April 2017. Ein Programmpunkt setzte sich mit der Perspektive der NATO auf den Informationsraum auseinander.

Der Verlust des Rationalen: Lesung aus einem NATO-Strategiedokument (Sven Wachowiak)

Sven Wachowiak stellt ein Strategiedokument aus dem Jahr 2007 vor, in dem führende Militärs im Bündnis bereits davor gewarnt hatten, dass die Mitgliedsstaaten die Kontrolle der Informationsflüsse und die Hoheit bei der Gestaltung der öffentlichen Meinung zu verlieren drohten.

Durch eine eigene Informationsstrategie bzw. Informationsoperationen sei es nötig, „das Ruder wieder zu übernehmen“, um der Weltöffentlichkeit klar zu machen, dass es sich bei der NATO um „eine Macht des Guten“ handele für die es zentral sei, nach einem Ereignis „auf den Bildschirmen präsent zu sein, bevor es der Gegner ist“.

Strategische Kommunikation in NATO-Übungen (Jürgen Wagner)

Jürgen Wagner knüpft mit Strategiedokumenten jüngeren Datums an, in denen ganz klar von „Informationen als Waffe“ die Rede ist. So habe eine eigene Konferenz stattgefunden, wie mit „Informationskampagnen“ gegen Luftkriegführung umzugehen sei. Als wichtiger Akteur werde dabei eine sog. „Lawfare-Bewegung“ ausgemacht, die den Einsatz bestimmter Waffen verbieten will und angeblich von Russland unterstützt werde, weil dieses die Überlegenheit der NATO-Luftwaffen fürchte.

Auch terroristische Gruppen versuchten, Luftangriffe zu verunglimpfen, indem sie behaupteten, dass Luftangriffe viele Zivilisten töten würden. Als dritter Akteur wurden NGOs ausgemacht, von denen einige dazu tendierten, „jeglichen Einsatz von Gewalt negativ darzustellen“. Diese Konstellation sei kürzlich auch bei einer gemeinsamen Übung von EU und NATO mit dem Kürzel PACE durchgespielt worden, bei der simuliert wurde, dass die zunehmende Präsenz der jeweiligen Seestreitkräfte im Mittelmeer wachsender Kritik und Cyberangriffen ausgesetzt wären.

Akteure waren hier eine an Russland angelehnte Nation namens Froterre, ein terroristischer Pseudostaat namens NEXTA und die von Froterre unterstützte Antiglobalisierungsgruppe AGG, die auf sozialen Medien gegen die NATO gehetzt und regelmäßig „Krawalle im Gewand von Demonstrationen“ vorbereitet habe. Über die Gegenmaßnahmen von NATO und EU gebe das entsprechende Szenario wenig Aufschluss, nach Angaben der Bundesregierung seien jedoch einzelne Informationsmaßnahmen der Gegner als Bündnisfall nach Artikel fünf des NATO-Vertrages behandelt worden.

Der Verlust des Rationalen: Lesung aus einem NATO-Strategiedokument (Sven Wachowiak)

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Strategische Kommunikation in NATO-Übungen (Jürgen Wagner)

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